Linke warnt vor Raketenstationierung in Ostdeutschland https://www.diesachsen.de/gesellschaft/linke-warnt-vor-raketenstationierung-in-ostdeutschland-3009408?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Demonstration #Linke #Sachsen #Partei #Sachsen-Anhalt #Brandenburg #Schönewalde
In der #Union gab es immer verschiedene Flügel & derzeit versuchen #Rechte, die christlichen Demokratinnen & Demokraten stumm zu schalten & aus der #Partei zu drängen. Und manche #Linke klatschen dazu sogar noch, weil sie nicht kapieren (wollen), dass jede #Demokratie Konservative UND Progressive mit Anstand braucht. Ich bin seit 32 Jahren #CDU - Mitglied & lasse mich weder von den Einen noch von den Anderen abdrängen. 
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"Die dokumentierte Ermordung von 15 Sanitätern in #Gaza durch das israelische Militär ist für die Bundesregierung keine Tatsache. Man spricht lieber von 'schweren Vorwürfen', die die Täter selbst aufklären müssen."
https://x.com/TiloJung/status/1909201134822060269
Komplette BPK:
https://youtube.com/watch?v=OUQtEEk5bBw
Deutschland liefert die Waffen für diesen #Genozid. Waffenexporte genehmigt von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.
Mehr als 20 Obdachlose sind im Winter in Hamburg gestorben
Das geht aus der Senatsantwort auf eine Anfrage der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor.
Nun liegt die #AfD also in einer ersten #Umfrage vor der #Union auf Platz 1, auch die #Linke gewinnt. Und, nein, liebe #Medien für die seriöse #Politikwissenschaft ist das kein „Schock“, sondern Wiederholung: Wer mit Faschisten spielt, wird von Faschisten verschlungen. Und wer die eigene #Glaubwürdigkeit in der Mitte opfert, stärkt die Ränder. Wer es jetzt noch nicht verstanden hat, will es nicht verstehen. https://www.focus.de/politik/deutschland/umfrage-schock-fuer-die-union-afd-in-umfrage-erstmals-vor-cdu/csu-linke-schiesst-deutlich-nach-oben_af94e739-fb92-426a-9629-3973a1e34a57.html
Wer kennt sie nicht, die Hot Takes der extremen Rechten, dass Hitler eigentlich Sozialist war und für die »Mitte« alles links von der Sozialdemokratie ein rotes Tuch?! Das hat Tradition in der Bundesrepublik und ist tief in ihrer politischen Konjunktur verankert, wie Jan Korte in seinem Buch »Instrument Antikommunismus« zeigt. Aus unserer Backlist im Shop: https://dietzberlin.de/produkt/instrument-antikommunismus
Bundestagswahl: AfD bei männlichen Wählern in Sachsen vorn https://www.diesachsen.de/politik/bundestagswahl-afd-bei-maennlichen-waehlern-in-sachsen-vorn-3007164?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl ##btw25 #Sachsen #Regierung #AfD #Statistik #CDU #SPD #Grünen #Linke #Jugendliche #Kamenz
Es tut mir in meiner linken Seele weh, dass Genoss*innen in der #Ukraine sich überlegen müssen, "wieso manche Menschen (u.a. deutsche #Linke) für die Sowjetzeit schwärmen und sich Entschuldigungen für den russischen Imperialismus ausdenken.'"
https://taz.de/Aktivismus-an-der-Front-in-der-Ukraine/!vn6072471/
Im Übrigen:
Auch die DEUTSCHE Politik hat Massenproteste ( erst von #FridaysForFuture, später die noch größeren gegen #Rechtsextremismus und #AfD - sogar zwei Mal! ) einfach links liegen gelassen.
Unsere #Kanzler haben dabei halt nur nicht Golf gespielt. Im Kern ist es aber dasselbe:
TOTSCHWEIGEN, IGNORIEREN, AUSSITZEN!
Die verteidigungspolitischen Positionen im #Linke-Programm sind derart maximalistisch und überspannt, dass sie nicht einmal die Chance haben, an ihren Widersprüchen zu scheitern. Sie lassen sich nicht mal gut verkaufen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190153.die-linke-und-der-krieg-verteidigung-von-links.html
Linke im Bundestag: Wie weiter nach dem Überraschungserfolg?
Die Linke ist mit einer deutlich vergrößerten Fraktion im neuen Bundestag vertreten. Sie will weiter auf die Themen Miete und Lebenshaltungskosten setzen. Einige Konflikte sind bereits abzusehen. Von Kerstin Palzer.
@netzpolitik_feed
Puh... Hoffen wir dass die SPD wenigstens in einigen Punkten stabil bleibt. btw bei #Neuwahlen :
Aktuell kommen #spd #gruene und #linke in allen 3 Umfragen auf 37% (#cdu und #afd auf 50 
)
https://www.wahlrecht.de/umfragen/
Siehe auch Koalitionsrechner mit Mittel aus aktuellen Sonntagsfragen:
https://dawum.de/Bundestag/
=>
SPD, Grüne und Linke
270 / 630 Sitze
(42,9%)
CDU/CSU und AfD
360 / 630 Sitze
(57,1%)
8. Mai wird Gedenktag in Sachsen - CDU für Gesetz der Linken https://www.diesachsen.de/politik/8-mai-wird-gedenktag-in-sachsen-cdu-fuer-gesetz-der-linken-3003416?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #CDU #Sachsen #Partei #Linke #Deutschland #Dresden
Wenn selbst die Genoss*innen der @tazgetroete in ihrem Podcast froh darüber sind, dass Deutschland jetzt keine so linke Regierung mehr hat, weil das den rechten Rand gestärkt habe, dann weiß ich auch nicht.
ABSOLUTE MEHRHEIT – der DIE DA OBEN!-Podcast: Heidi #Reichinnek (#Linke): Schluss mit Ausreden – Frauenschutz finanzieren!
Es ist DAS Comeback, das viele nicht mehr für möglich gehalten haben: die Linke.
In dieser Podcastfolge spricht die Co-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek nicht über ihre TikTok-Erfolgsstrategie, sondern über ein Thema, das im politischen Alltag oft zu wenig Beachtung findet: #Femizide – das gezielte Töten von Frauen aufgrund ihres Geschlechts.
Wie können wir Frauen besser schützen, warum ist es so schwierig, die genauen Zahlen zu erfassen? Und: Was können wir von unseren europäischen Nachbarn lernen?
Wie stellt sich Heidi Reichinnek außerdem eine realistische #Friedenspolitik in einer Zeit vor, in der die #Sicherheit in #Europa durch Krieg und Machtverhältnisse bedroht ist ?
Welche Schritte plant die Linke im Umgang mit #Putin und seinem fortschreitenden #Angriffskrieg auf die #Ukraine ?
Für all das und vieles mehr hört die neue Folge ...
Mediendatei: https://podcast.nexx.cloud/1237/audio/R41M0HIRORIAJRY-001.mp3
Und wehe, ich sage Euch: über den neuen #Bundestag wird jetzt schon der Mythos der angeblichen Kooperation "zwischen den Rändern" (#NoAfD, & #Linke) erzählt, damit alles, was bis zur nächsten Wahl falsch läuft, nicht die Schuld der Mitte gewesen sein wird.
Ein neuer Hufeisenmythos...
https://www.morgenpost.de/politik/article408626903/afd-und-linke-die-neue-macht-der-raender.html
@Sagittarius_Galaxie @Dillerjohann
Wie oft #CDUCSU wohl diese Karte ausspielen und immer wieder dohen:
"Wenn ihr #GRÜNE und #LINKE uns nicht folgt, könnten wir auch mit den anderen. Das wollt ihr doch nicht, oder?"
Das kann man ja nicht unendlich fortsetzen.
#Habeck hat es gesagt.
#Scholz hat es gesagt.
Die Wähler sollten also lieber nicht von "Wählertäuschung" sprechen, sondern den einzigen richtigen Schluss daraus ziehen:
Die #CDU wählt man nicht!
Fertig. Das ist alles, was man wissen muss.
#Merz #Wortbruch #SchwarzRot #Grüne #Linke #Bundestag #Bundesregierung #Bundesrat #Bundestagswahl #Schuldenbremse #Sondervermögen
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-03/union-merz-schuldenpaket-waehler-taeuschung
Wie kann der Erfolg als Kraft eines konsequenten sozialen #Antifaschismus verstetigt werden? »Nach der Bundestagswahl sollte das progressive Spektrum seine Hausaufgaben machen – anstatt sich #Merz anzubiedern oder in Fundamentalopposition zu verharren«, schreibt #Linke Mitglied Jan Schlemermeyer in der nd-Serie »Wohin geht die neue Linke?«
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