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#bundestag

31 posts17 participants0 posts today
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balkonsolar

Alle Parteien im #Bundestag, außer der #AfD, wollten damit ein umfassendes #RechtaufSolar schaffen. Enger gefasste Gesetzesentwürfe etwa der #CDU - die man Ende zugestimmt hat, obwohl in der Opposition (!) scheiterten.

dserver.bundestag.de/btp/20/20 dserver.bundestag.de/btp/20/20

Auch die #Bundesregierung hatte in ihrer Begründung für den Gesetzesentwurf keine Einschränkungen gemacht. dserver.bundestag.de/btd/20/09

Die Regelung ist dem § 554 BGB auch nicht wesensfremd. Es gab ja schon vorher ein Recht auf Behindergerechten Umbau, Glasfaser, Wallbox und Einbruchsschutz

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Andreas Esch 🖖

"Bei den Verfahren und Abläufen im #Bundestag empfehle er, mit der #AfD so umzugehen wie mit jeder anderen #Oppositionspartei. Es sei nötig, "immer im Kopf zu haben: Die sitzen da so stark, weil Wählerinnen und #Wähler uns etwas sagen wollten!" (Spahn, CDU)

DANN KOALIER DOCH ENDLICH MIT DEN #RECHTSEXTREMISTEN, #SPAHN!

#Steigbügelhalter #CDU #Dammbruch #Brandmauer #Rechtsruck #Merz #Regierung

Quelle: zeit.de/politik/deutschland/20

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Manuel 'HonkHase' Atug

"Auch in der IT-Abteilung herrscht dringend Handlungsbedarf. Im Januar gab es erneut Phishingangriffe auf #Bundestag's-E-Mail-Konten. Ob Daten abflossen, will das #Parlament nicht sagen. Schön wäre es, wenn betroffene Abgeordnete wenigstens schnelle Hilfe bei der hauseigenen IT-Hotline bekämen. Freitags allerdings ist die 117 verlässlich nur bis 18 Uhr besetzt. Das wirkt ein bisschen so..."
zeit.de/2025/15/spionage-bunde

ZEIT ONLINESpionage im Bundestag: Sicherheitsrisiko PutzkolonneSind Geheimnisse im Bundestag sicher? Führende Abgeordneten fürchten: Nein. Warum das Parlament so anfällig für Spionage und Sabotage ist.
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Michael Blume

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Wer die fossile Finanzierung unserer Feinde & die von Konzernmedien befeuerte, #Klima - katastrophale Ausbeutung der #Karbonblase verstehen möchte, wird bei Dietrich #Bonhoeffer fündig: „Dummheit ist gefährlicher als Bosheit.“

Am 9. April 2025 jährte sich der 80. Tag der NS-Ermordung des großen Theologen, leider völlig ignoriert auch im #Bundestag bei der #Koalitionsvertrag - Vorstellung… 🤔🔥🇩🇪🇪🇺 #Dummheit #Bosheit scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des GlaubensNatur des GlaubensEvolutionsgeschichte der Religion(en)
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tagesschau

Schröder scheitert von Bundesverwaltungsgericht mit Klage für Bundestagsbüro

Altkanzler Schröder bekommt sein Büro im Bundestag nicht zurück: Auch in dritter Instanz scheiterte er mit seiner Klage. Er könnte allerdings versuchen, seinen Anspruch vor dem Bundesverfassungsgerichts durchzusetzen.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Schröder scheitert von Bundesverwaltungsgericht mit Klage für BundestagsbüroAltkanzler Schröder bekommt sein Büro im Bundestag nicht zurück: Auch in dritter Instanz scheiterte er mit seiner Klage. Er könnte allerdings versuchen, seinen Anspruch vor dem Bundesverfassungsgerichts durchzusetzen.
#GerhardSchröder#Bundestag#Klage
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Michael Blume

Gestern war für mich als Christ, Demokrat und auch als Beauftragter gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben ein schwerer Tag. Denn es jährte sich am 9. April der 80. Jahrestag der NS-Ermordung von Dietrich #Bonhoeffer (1906 – 1945) im KZ Flossenbürg. Doch dies spielte weder in den #Medien noch im #Bundestag die geringste Rolle.

Inzwischen glaube ich, dass Bonhoeffer Recht hatte: Unsere menschliche #Dummheit ist gefährlicher als unsere #Bosheit. Sorry fürs "Nerven". scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Ist Dummheit gefährlicher als Bosheit? Dietrich Bonhoeffer (1906 - 1945) hatte RechtDr. Michael Blume schildert, warum er den 80. Jahrestag der NS-Ermordung von Dietrich Bonhoeffer als sehr belastend erlebte.
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