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#afdverbot

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DieInsider

Einstufung der #AfD als »gesichert rechtsextremistisch«! Verfassungsschutz erklärt in AfD-Eilverfahren Stillhaltezusage.* #AfDVerbot

#LautGegenNazis #NiemalsAfD
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider


Hinweise und Infos:

Ann-Katrin Müller, DER SPIEGEL weiter auf BlueSky:
"Das wurde übrigens in den vorherigen Verfahren, beispielsweise zum Verdachtsfall und zur „Jungen Alternative“, auch so gehandhabt." (Ann-Katrin Müller)

* 08.05.2025 spiegel.de/politik/deutschland

Bernd Maderstorfer, AfD Bayern KV Weiden postet am 08.05.2025 "Die Grünen NRW sind sich sicher die AfD ist ………. 🫣." und teilt dazu ein Bild mit "Die AfD ist gesichert rechtsextremistisch."
Catalina Monzon, AfD Rheinland-Pfalz KV Kusel postet am 08.05.2025 "Ja, die Leitung ist wieder sicher. Der VS hat alles wieder zurück genommen!" und teilt dazu ein Bild von sich am Telefon. Dazu zeigen wir als Info von Ann-Katrin Müller, Spiegel "Die AfD behauptet jetzt, das BfV würde die Hochstufung zurücknehmen. Doch die „Stillhaltezusage“ bei Gericht dient dazu, das Eilverfahren zu beschleunigen. Solange nennt das BfV die AfD nicht „gesichert rechtsetxrem“ und behandelt sie bei den ND-Mitteln wieder wie einen Verdachtsfall. Mehr nicht."
Martin Wieser, AfD Bayern KV Mühldorf am Inn postet am 08.05.2025 u.a. "Die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die Hochstufung der AfD zum „gesichert rechtsextremen Verdachtsfall“ vorerst auf Eis zu legen, ist nicht nur juristisch bemerkenswert, sie entlarvt vor allem das peinliche Zusammenspiel von Politik und Medien in einer beunruhigenden Einheitsfront. Wochenlang wurde die geplante Hochstufung in den öffentlich-rechtlichen und großen privaten Medien mit dramatischem Ton begleitet, als sei das Urteil längst gesprochen." Dazu zeigen wir als Info von Ann-Katrin Müller, Spiegel "Die AfD behauptet jetzt, das BfV würde die Hochstufung zurücknehmen. Doch die „Stillhaltezusage“ bei Gericht dient dazu, das Eilverfahren zu beschleunigen. Solange nennt das BfV die AfD nicht „gesichert rechtsetxrem“ und behandelt sie bei den ND-Mitteln wieder wie einen Verdachtsfall. Mehr nicht."
Bernd Schattner MdB AfD Rheinland-Pfalz postet am 08.05.2025 u.a. "Erst der große Auftritt – jetzt der peinliche Rückzug. Das Bundesamt für Verfassungsschutz muss die Hochstufung der AfD zur angeblich „gesichert rechtsextremistischen“ Organisation zurücknehmen. Auf juristischen Druck. Auf politischen Druck. Und vor allem, weil der ganze Vorgang von Anfang an ein durchschaubares Manöver war." und "Es war ein Anschlag auf die Opposition – und er ist gescheitert. Vorerst. Denn sie werden nicht ruhen. Umso entschlossener muss unser Widerstand sein. Die Wahrheit hat eine eigene Schwerkraft. Und am Ende fällt alles zu ihr zurück." Dazu zeigen wir als Info von Ann-Katrin Müller, Spiegel "Die AfD behauptet jetzt, das BfV würde die Hochstufung zurücknehmen. Doch die „Stillhaltezusage“ bei Gericht dient dazu, das Eilverfahren zu beschleunigen. Solange nennt das BfV die AfD nicht „gesichert rechtsetxrem“ und behandelt sie bei den ND-Mitteln wieder wie einen Verdachtsfall. Mehr nicht."
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mago🌈 ohne Tassen

Die größte Bedrohung für unsere freiheitliche Demokratie ist nicht die AfD. Mit dem Verfassungsschutz und dem Parteiverbotsverfahren verfügen wir über wirkungsvolle Maßnahmen, um eine Machtergreifung zu verhindern.

Die größte Bedrohung für unsere freiheitliche Demokratie sind die Konservativen, die sich über diese Einstufung hinwegsetzen und den Nazis wieder einmal die Hand reichen werden.
Und ich habe keinen Zweifel daran, dass sowohl Merz als auch Spahn, als Nachfolger, diesen Schritt für das Kanzleramt gehen würden.

#depol#AfDVerbot
Public
DieInsider

»Das Risiko der Verbreitung verfassungsfeindlicher Gedanken und Überzeugungen ist nirgends größer«, warnte der Schülervertreter. »Eine derart polarisierte Gesellschaft kann es sich nicht leisten, die nächste Generation von Extremisten unterrichten zu lassen.« #AfDVerbot

#LautGegenNazis #NiemalsAfD
#GemeinsamGegenHass #DieInsider

Hinweise und Infos:

07.05.2025 spiegel.de/panorama/bildung/af

#dieinsider Info:

Uns gibt es noch u.a. auf Facebook (dieinsider) u Instagram (die.insider).

In der 15.200 Mitglieder großen privaten Gruppe "Wir für Deutschland, aber normal" wird der Spiegel Bericht "Nach Einstufung durch Verfassungsschutz: Schülervertretung verlangt Entlassung von Lehrern mit AfD-Parteibuch." geteilt. Wir zeigen auf Slide 1 u.a. die Kommentare "1933 ist wieder näher als man denkt..", "Was geht euch das am nix wir leben in einer Demokratie.", "Das sind die echten Faschisten!! Zur Hölle mit euch.", "Kauft nicht bei Juden….das hatten wir schon.", "Bei solchen Forderungen sieht man wer der wirkliche Nazi ist." und "Ihr links grünen Faschisten bekommt schon noch irgendwann ein paar aufs..."
In der 15.200 Mitglieder großen privaten Gruppe "Wir für Deutschland, aber normal" wird der Spiegel Bericht "Nach Einstufung durch Verfassungsschutz: Schülervertretung verlangt Entlassung von Lehrern mit AfD-Parteibuch." geteilt. Wir zeigen auf Slide 2 u.a. noch diese Kommentare "Spiegel sagt doch schon alles.... wer liest dieses linke Staatsblatt eigentlich noch?", "Grüne Lehrer und Lehrerinnen halte ich für gefährlicher.", "Die Hexen Jagd hat begonnen , Schämen solltet ihr euch.", "Ich habe immer angenommen, Lehrer wären intelligente Menschen, leider gibt es auch Ausnahmen. Sollen wohl alle Parteigebunden sein." und "Auch grüne und linke Lehrer verbieten."
Als Info zeigen wir hier den Spiegel Bericht vom 07.05.2025 "Nach Einstufung durch Verfassungsschutz: Schülervertretung verlangt Entlassung von Lehrern mit AfD-Parteibuch." U.a. heißt es darin "Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextreme Partei eingestuft hat, fordern einige Schülervertreter und Lehrerverbände Konsequenzen. »Dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist, war für viele längst klar, sollte nun jedoch auch alle anderen endlich zur Einsicht zwingen«, teilte die Landesschülervertretung Berufsschulen Schleswig-Holstein mit. »Jeder Schüler und jede Schülerin sollte sich sicher sein können, dass die Lehrkraft im Klassenzimmer nicht Mitglied in einer Partei ist, die vermeintliche ›Bio-Deutsche‹ gegenüber Menschen mit Migrationsgeschichte bevorzugt und diese als ›Deutsche zweiter Klasse‹ betrachtet«, fordert Landesschülersprecher Elias Görth. Wenn eine Mitgliedschaft in der AfD bekannt werde, müsse das Bildungsministerium entschlossen handeln und die betreffenden Personen von ihren Dienstposten entfernen. Das Lehramt besitze einen riesigen Multiplikatoreffekt für unsere Gesellschaft, sagte Görth. Eine Lehrkraft unterrichte in ihrer Schullaufbahn einige Tausend Schülerinnen und Schüler. »Das Risiko der Verbreitung verfassungsfeindlicher Gedanken und Überzeugungen ist nirgends größer«, warnte der Schülervertreter. »Eine derart polarisierte Gesellschaft kann es sich nicht leisten, die nächste Generation von Extremisten unterrichten zu lassen.«"
Götz Frömming, MdB AfD Brandenburg teilt auch den Spiegel Bericht "Nach Einstufung durch Verfassungsschutz: Schülervertretung verlangt Entlassung von Lehrern mit AfD-Parteibuch." und postet "AfD und Schulen: Schülervertretung fordert Entlassung von Lehrern mit AfD-Parteibuch - und dann mit CDU-Parteibuch usw. Das ist die Saat linksradikaler Lehrer, die nun aufgeht." dazu. Hier zeigen wir auf Slide 4 u.a. die Kommentare "Politik hat an den Schulen nichts zu suchen.", "Seit wann haben denn Schüler etwas zu fordern? Ich weiß nicht so recht, ob ich wegen dem Zwergenaufstand nun amüsiert lächeln oder ein wenig angefressen sein soll.", "Die Hetzjagd beginnt, sowas nennt man Berufsverbot und erinnert an die düstersten Zeiten in Deutschland.", "Fragt mal die Juden in Deutschland! Die kennen das aus Hitlers Zeiten!" und "Afd ist nicht rechtsextrem, aber grüne und die Linken."
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Thies Marsen

Wer‘s noch nicht gehört hat, heute wäre der richtige Tag dafür:
Für den @BR24 Podcast „Die Entscheidung" hab ich mit Andreas Wirsching, Leiter des Instituts für Zeitgeschichte, gesprochen: über die Bedeutung des #8mai1945 , die Aufarbeitung der #Nazi -Vergangenheit, den Aufstieg der extremen Rechten heute, die Parallelen zu Weimar und die Frage, ob es ein #afdverbot braucht.
ardaudiothek.de/episode/die-en
#ns #nationalsozialismus #noafd #afd #niewieder #NIEWIEDERISTJETZT #tagderbefreiung

ARD AudiothekPodcast: Die Entscheidung - aktuellWir recherchieren gerade neue Entscheidungen, die bis heute wichtig sind. Die nächste Podcast-Staffel kommt am 6. Mai mit dem Thema "Teurer Wohnen" und der Frage, wie man die Mietpreisbremse zieht. Damit Ihr in der Zwischenzeit nicht auf dem Trockenen sitzt, gibt es "Die Entscheidung Aktuell". Und die kommt diesmal von unserem Fachjournalisten Thies Marsen, der einen entscheidenden Moment der Weltgeschichte beleuchtet: das Kriegsende am 8. Mai vor 80 Jahren und die Kapitulation Hitler-Deutschlands. Thies Marsen spricht mit Andreas Wirsching, dem Leiter des renommierten Instituts für Zeitgeschichte in München, über die Aufarbeitung der Nazi-Vergangenheit, über die Frage, ob der Aufstieg extrem rechter Gruppierungen heute mit der Spätphase der Weimarer Republik vergleichbar ist und ob es ein AfD-Verbot braucht.
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