Da ja jetzt noch etwas Zeit ist, könnte die geschäftsführende Regierung mal das #AfDVerbot in Gang bringen. Mr. Burns kann in der Zwischenzeit seine Wunden lecken.
Da ja jetzt noch etwas Zeit ist, könnte die geschäftsführende Regierung mal das #AfDVerbot in Gang bringen. Mr. Burns kann in der Zwischenzeit seine Wunden lecken.
Das ist definitiv zu schwierig für #AfD-Politiker, Mitglieder und Anhänger. Da müssen wir sie einmal in Schutz nehmen!
Wie soll man hier ohne große Recherche draufkommen, dass es sich um einen #Fake-Account handelt!?
#RalfStegner #SPD
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#GemeinsamGegenHass #DieInsider
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#DailyAntifa: klar, ein #AfdVerbot anzustreben, wäre ein politisches Risiko. Aber wir befinden uns im antifaschistischen Verteidigungsfall, d.h., ohne Risiken auch keine möglichen Erfolge, & bei Abwarten droht die faschistische Machtübernahme. Was war da nochmal mit #NieWieder?
Linnemann zum #AfDVerbot: „Ich halte da nichts von. Die meisten Wähler wählen die #AfD aus Protest. Und Protest kann man nicht verbieten. 05.05.25 #CDU Generalsekretär #Linnemann spricht sich für beschleunigte Strafverfahren gegen kriminelle #Klimaaktivisten der Letzten Generation aus. 25.07.24
"Wer etwas versucht, kann gewinnen oder verlieren.
Wer etwas gar nicht erst versucht, hat schon verloren."
@tagesschau Angesichts der Weigerung von Union und SPD, ein #AfDVerbot anzustreben, sehe ich das Parteienprivileg kritisch. Es sollte abgeschafft und durch eine Prüfung auf Verfassungskonformität aller Kandidaten vor einer Wahl ersetzt werden.
Morgen wird die neue Regierung gebildet! #AfD-Fans sprechen von "Diktatur", "Meineid" und "Altparteien verbieten"!
Vom Startschuss durch #Trump, #Vance oder #Rubio spricht hier niemand! Wir bleiben dran!
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider
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Die #AfD ist #rechtsextrem.
Nein?! Doch! Ohhh!
Was Normalsterbliche schon lange wussten, hat nun auch der #Verfassungsschutz bestätigt. Ein Verfahren zum #Parteiverbot wird es mit der kommenden Regierung #Merz aber wahrscheinlich trotzdem nicht geben.
Meinen Kommentar dazu gibt es jetzt auf der Homepage der @piratensachsen: "Eine Partei, deren politische Strategie aus Angst, Hass und Lügen besteht, lässt sich nicht #wegregieren und sie lässt sich nicht in politischen Debatten kleinmachen."
https://piraten-sachsen.de/2025/05/nutzen-wir-den-rechtsstaat-denn-dafuer-haben-wir-ihn-noch/
Nun hat auch der Verfassungsschutz mitbekommen, was alle schon längst wussten. Die #AfD ist #rechtsextrem. Trotzdem zögert die künftige Regierung, das Verfahren zum #Parteiverbot einzuleiten. @manuelwolf meint: "Eine Partei, deren politische Strategie aus Angst, Hass und Lügen besteht, lässt sich nicht #wegregieren und sie lässt sich nicht in politischen Debatten kleinmachen."
Mehr dazu in unserem Blog:
https://piraten-sachsen.de/2025/05/nutzen-wir-den-rechtsstaat-denn-dafuer-haben-wir-ihn-noch/
Jetzt die AfD verbieten? Die Parteien scheinen nicht zu wollen. Müssen Antifaschist*innen nun Druck für ein #AfDVerbot machen?
Ja, nur so könne die Normalisierung der AfD noch gestoppt werden, schrieben Jonas Deyda und Andrea Hübler:
1/3
- Ricarda Lang erklärt der MOMA-Moderation im ÖRR wie einer Drittklässlerin stabil, warum ein #AfDVerbotsverfahren auf dem Weg zum notwendigen #AfDVerbot alternativlos ist. Wahrscheinlich jedoch nicht das letzte Mal…
Du willst die Demokratie retten?
Dann booste das & schreib eine E-Mail an Abgeordnete um deutlich zu machen, dass du ein #AfDVerbot wünscht.
Nutz das "Abgeordneten-Tool" hier:
https://afd-verbot.jetzt/de/mitmachen
Solltet ihr die darüber nicht finden, dann müsst ihr das leider selbst recherchieren, aber das schafft ihr schon.
Hier eine Mailvorlage:
https://hackmd.io/@nonxens/postvorlagen-afd
Besucht die Demos am 11. Mai, die ihr hier findet:
https://www.demokrateam.org/
#AfDVerbot santrag aus dem #bundesrat ?
#Bremen möchte das Verfahren vielleicht anschieben.
Anwalt Jun dröselt zusammen mit Theresia die juristische Seite der Verfassungsschutz-Einschätzung der #AfD als "gesichert rechtsextremistisch" auf. Ein schöner Rundumschlag, der eine Menge Argumente für und gegen all die diversen ins Kraut schießenden Narrative liefert.
Der #Kirchentag hat sich dieses Wochenende für ein #AfDVerbot sverfahren ausgesprochen. Dieses Anliegen könnt Ihr mit der Petition des Antifaschistischen Kirchen unterstützen: https://weact.campact.de/petitions/mutig-stark-beherzt-christ-innen-furs-afd-verbotsverfahren
St. Pauli wie immer stabil! ️
„Björn Höcke ist 1 Nazi“. Die TV-Botschaft vom Wochenende!
#MichelDinzey #FCSPVfB #SKY #fcsp
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#GemeinsamGegenHass #DieInsider
Hinweise und Infos:
03.05.2025 https://www.bild.de/sport/fussball/st-pauli-schickt-tv-botschaft-an-afd-bjoern-hoecke-ist-1-nazi-681619a23932b122d5788e98
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