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#GG

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Sogar die #ZEIT verschweigt, sicher aus Unwissenheit, die Option einer demokratischen #Konkordanzregierung aus #Union, #SPD, #Grüne, ggf. auch #Linke ohne Parteien - #Koalitionsvertrag: „Trotzdem gilt eine mehrheitliche Zustimmung der Mitglieder als sehr wahrscheinlich – vor allem, weil die einzigen Alternativen eine Koalition zwischen Union und AfD, eine Minderheitsregierung oder die Neuwahl des Bundestags wären.“ #Politik #Medien #GG #Bundestag #Parteien #noAfD (2/2) zeit.de/politik/deutschland/20

ZEIT ONLINEKleiner Parteitag: CDU stimmt Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zuNach der CSU hat auch die CDU den Weg für eine schwarz-rote Regierung freigemacht: Beim kleinen Parteitag in Berlin billigte der Bundesausschuss den Koalitionsvertrag.
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@Kwit

Bin da durchaus bei Dir, wobei ja wiederum #Strukturen das Ergebnis menschlicher Entscheidungen sind.

So stammte der erste, bundesdeutsche #Koalitionsvertrag erst von 1961, hatte gerade mal 9 Seiten & war dennoch umstritten, weil er das freie Mandat der gewählten Abgeordneten beschränke. Und heute platzt eine Parteien - #Koalition nach der anderen. Dabei würde unser #GG die Struktur einer dialogischen #Konkordanzdemokratie ähnlich der #Schweiz 🇨🇭 sogar nahelegen! scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Konkordanzdemokratie als Alternative zu Koalitionsverträgen & MinderheitsregierungenDr. Michael Blume plädiert dafür, den Weg der Schweizer Konkordanzdemokratie stärker auch für die Bundesrepublik Deutschland zu betrachten.

Für alle die noch keine #Wahlunterlagen zur #BTW25 bekommen haben:

-> Geht HEUTE zu eurer #Stadtverwaltung und verlangt die Eintragung ins #Wählerverzeichnis!

-> Verlasst erst die Büros wenn dies erfolgt ist! Lasst euch die Eintragung schriftlich (!!!) mit Datum, Zeit, Name, Unterschrift und Stempel bestätigen inkl. Angabe eures #Wahllokal|s dem ihr zugeordnet seid!

-> Ihr habt ein Anrecht ins Wählerverzeichnis aufgenommen zu werden!

-> Schätzungsweise 3 Mio. eindeutig #wahlberechtig|te Menschen haben bis heute ihre Wahlunterlagen nicht erhalten!

-> Auch #Wohnsitzlose haben #Wahlrecht und können in der Stadt, in der diese sich 'für gewöhnlich aufhalten' #wählen, müssen sich dort jedoch händisch melden.

-> Genauso wie dt. #Staatsbürger im #Ausland bei der lokalen #Botschaft sich als #Wähler*innen registrieren können!

#JedeStimmeZählt und deshalb erwarte ich dass ihr allen #Wahlberechtigten gemeinsam helft!!

-> Nur gemeinsam verhindern wir #NSAfD & #Merz & #Söder & #Lindner!

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@BR24 "Nach BR-Informationen ist der mutmaßliche Täter zudem Bodybuilder" was ist Dies für eine Nachricht?...in der @ Taggesschau grinst der Moderator am Beginn erst mal in die Kamera (Name mal in Wikipedia eingeben) und im Anschluss gleich mal ein Brennpunkt (aber wenn Hundertausende gegen Rechts demonstrieren, NICHTS....ausser das #Merz gleich mal den #e.v. droht) schämt euch #ORR #DemokratieRetten #GG

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@deutschlandfunk

Mensch stelle sich eine vernünftige politische Entscheidung vor, du einzig aus dem Grunde nicht durchgeführt würde, weil auch die afd zustimmt...

Der richtige Grund für die Ablehnung der Migrationspläne der #cdu ist NICHT, dass die #afd zustimmen könnte,
sondern dass die Pläne der cdu #Menschenrechte missachten, dem Geist unseres #GG entgegenstehen und geltendem #EU Recht widersprechen!

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@uebermedien @niggi
Wir brauchen mehr Bildung & Markt, Landeskunde, Kultur gem. #GG folgend, UNverschlüsselte Plattformen, auch weiterhin per SD-SatTransponder
die Länderübergreifende über die D-A-CH Region hinausgeht und unsere Werte kundtut.
Wer braucht schon Ressourcen und unnötig Energie fressendes Fußball QHD oder auch HD-Ausstrahlung ... auch im Netz?

Besser ist unsperrbares & Grenzen überwindendes - nicht mitlauschendes - Broadcasting per Sat weiter in ausreichende SD-Auflösung.