Er hat die vorherige #Ampel Regierung über die gesamte Legislatur hinweg in Grund und Boden geredet. Jetzt verlangt #linnemann, die neue Regierung nicht schon ab Tag 1 in Grund und Boden zu reden. Wir müssen das aber schon seit dem #Koalitionsvertrag und spätestens seit dem #gruselkabinett.

Wie die Bertelsmann Stiftung bescheinigt, war die #Ampelkoalition "mehr als eine gescheiterte Streitkoalition. In ihren drei Regierungsjahren hat sie absolut gesehen mehr Vorhaben umgesetzt als ihre beiden Vorgängerregierungen in jeweils vier Jahren. Die Gesamtnote lautet deshalb: Erfolgreich gescheitert."
https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/unsere-projekte/new-democracy/projektnachrichten/schlussbilanz-zum-koalitionsvertrag-der-ampel-2021-25
#ampel #scholz #habeck

Cem Özdemir - "Die Demokratie gewinnt nicht, wenn wir uns die Augen ausstechen"

Der scheidende Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) wirbt für einen besseren Umgang unter politischen Partnern. Sonst gebe es keine Einigung.#CemÖzdemir #Regierungswechsel #Bundesregierung #Koalition #Ampel
Cem Özdemir (Grüne): Politik braucht besseren Umgang miteinander

Also DAS lief in der #Ampel besser.

#Bundestag #Merz #kanzlerwahl #Merz #Koalition

#ampel #union #spd

""In absoluten Zahlen war die Ampel laut der Bertelsmann-Untersuchung in drei Jahren erfolgreicher als die Vorgängerregierungen von CDU und SPD in jeweils vier Jahren."
Und wieso sitzt jetzt wieder schwarzrot da???

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bertelsmann-studie-erfolgreich-gescheitert-so-sehen-forschende-die-regierung-der-ampel-a-56694109-99ad-4fe8-adc9-03fca97ac12b?sara_ref=re-in-app-wi

Kanzlerschaft Scholz - Biograf: Politik ohne Emotionen erreicht die Menschen nicht

Kanzler Scholz hat mit seiner Politik ohne Emotionen die Menschen nicht mehr erreicht, sagt sein Biograf Lars Haider.#Ampel #Ampel-Aus #ChristianLindner #RobertHabeck #CumEx #HamburgerBürgermeister
Olaf Scholz - Bilanz seiner Kanzlerschaft

Brandenburg, deine Drängelgitter. Nein, das da in #Werneuchen gegenüber vom Schloss ist kein gemeinsamer Fuß-/Radweg, "aber"...
sie haben auch extra das Radfahrverbot-Bügelbild (Foto2) übergebügelt. Nach dem wievielten von den da durchbretternden LKWs zermalmten Radly?

Ne #Ampelfür Fußys und Radlys würde ja elementare Menschenrechte von Autofahrys einschränken....

Olaf Scholz' Abschied - Regierungsbilanz auf dem Kirchentag mit wenig Selbstkritik

Beim letzten Auftritt als Kanzler zog Olaf Scholz beim Kirchentag Bilanz – leise, ohne große Selbstkritik. Betroffen zeigte er sich über den AfD-Aufstieg.#OlafScholz #KANZLER #ABSCHIED #Bilanz #SPD #Ampel #Koalition #EvangelishcerKirchentag
Olaf Scholz' Abschied: Bilanz am Kirchentag mit kaum Selbstkritik

Nur um das mal zu formulieren: Die #Ampel war eine grottige und auf ganzer Linie enttäuschende Regierung, daran gibt es auch nichts zu verklären. #BlackRot hingegen ist die neoliberale Konterrevolution, der Feind unseres Landes, der schon vor Beginn seine Verachtung für die Verfassung und die EU-Verträge klar geäußert hat, und den alle aufrechten Demokrat:innen jeden Tag aktiv bekämpfen müssen.

Kontroverse um #Tierversuche: Eine geplante Reduktionsstrategie der #Ampel-Koalition ist vorerst gescheitert – auch wegen einer provokanten Pro-Kampagne aus der Wissenschaft. Einblicke in ein hitziges Ringen um Ethik und Forschung: @martinruecker #Tiere https://www.riffreporter.de/de/wissen/tierversuche-wissenschaft-kampagne-reduktionsstrategie-bmel-forschung-tierschutz

Die FDP hat den Streit in der Ampel ganz bewusst inszeniert. Man hat auch ganz bewusst vor allem auf die GRÜNEN draufgehauen. Um sich zu profilieren. Das EGO von Christian Lindner war wohl wichtiger, als konstruktive Politik.

Irgendwie hat man das ja schon immer vermutet. Aber hier spricht es Volker Wissing aus und bestätigt die Vermutungen. Danke FDP. Für nichts.